Allgemeine
Geschäftsbedingungen

Amé­lie Put­z­ar Kom­mu­ni­ka­ti­ons­de­sign (im Fol­gen­den nur „AP“) erbringt Design­leis­tun­gen gegen­über Unter­neh­mern i.S.d. § 14 BGB (im Fol­gen­den nur „Auf­trag­ge­ber“). Leis­tun­gen gegen­über Ver­brau­chern sind im Ein­zel­fall mög­lich, jedoch nicht Gegen­stand der nach­fol­gen­den All­ge­mei­nen Geschäfts­be­din­gun­gen. Wenn es sich bei Ihnen um einen Ver­brau­cher han­delt, tei­len Sie dies AP bit­te bei Ihrer Anfra­ge mit, so dass AP Ihnen vor Ver­trags­schluss geson­der­te AGB ein­schließ­lich der erfor­der­li­chen Ver­brau­cher­infor­ma­tio­nen und Beleh­run­gen zukom­men las­sen kann.

1. Anwen­dungs­be­reich

1.1. Die­se All­ge­mei­nen Geschäfts­be­din­gun­gen gel­ten für alle zwi­schen AP und dem Auf­trag­ge­ber abge­schlos­se­nen Ver­trä­ge.
1.2. Die Geschäfts­be­din­gun­gen wer­den von AP auf ihrer Web­site amelieputzar.de zum Download/Ausdruck bereit gehal­ten. Sie gel­ten als ver­ein­bart, wenn der Auf­trag­ge­ber ihnen nicht unver­züg­lich wider­spricht.

2. Kos­ten­vor­anschlag

2.1. AP wird dem Auf­trag­ge­ber übli­cher­wei­se vor Ertei­lung des Gestal­tungs­auf­trags ein Ange­bot (Kos­ten­vor­anschlag) erstel­len, das die für die Zwe­cke des Auf­trag­ge­bers erfor­der­li­che Arbei­ten und den vor­aus­sicht­li­chen Zeit­auf­wand schätzt.
2.2 AP über­nimmt kei­ne Gewähr für die Rich­tig­keit des Kos­ten­vor­anschlags. Die Anzei­ge­pflicht von AP und das Kün­di­gungs­recht des Auf­trag­ge­bers nach Maß­ga­be des § 650 BGB blei­ben unbe­rührt.

3. Gestal­tungs­auf­trag

3.1 Der Auf­trag­ge­ber erteilt AP auf der Grund­la­ge des Kos­ten­vor­anschlags einen schrift­li­chen Gestal­tungs­auf­trag. Die­ser bestimmt ins­be­son­de­re den Leis­tungs­um­fang, den anvi­sier­ten Zeit­raum der Fer­tig­stel­lung, den Nut­zungs­um­fang (z.B. Art und Dau­er der Nut­zung, Auf­la­gen­hö­he etc.) und die Höhe der Ver­gü­tung (Pau­schal­ver­gü­tung oder Stun­den­satz). Etwai­ge Neben­ab­re­den sind eben­falls schrift­lich fest­zu­hal­ten.
3.2 Erfül­lungs­ort ist der Sitz von AP.
3.3 Vor­ar­bei­ten (z.B. Ent­wür­fe, Konzeptions- und Recher­che­leis­tun­gen) sind ver­gü­tungs­pflich­tig, sofern die Par­tei­en nicht aus­drück­lich und schrift­lich etwas ande­res ver­ein­bart haben.
1.4 Wünscht der Auf­trag­ge­ber wäh­rend oder nach der Gestal­tung Ände­run­gen, so hat er die Mehr­kos­ten zu tra­gen.
1.5. AP schul­det kei­ne Über­tra­gung von Eigen­tum an Ent­wür­fen, Rein­zeich­nun­gen oder Daten­trä­gern. AP ist nicht ver­pflich­tet, die Ori­gi­na­le der Ent­wür­fe und Rein­zeich­nun­gen oder von AP erstell­te Datei­en her­aus­zu­ge­ben. Wünscht der Auf­trag­ge­ber die Her­aus­ga­be von Ori­gi­na­len oder Datei­en, so ist dies geson­dert zu ver­ein­ba­ren und zu ver­gü­ten.

4. Mit­wir­kung des Auf­trag­ge­bers

4.1 Ver­zö­gert sich die Durch­füh­rung des Auf­trags aus Grün­den, die der Auf­trag­ge­ber zu ver­tre­ten hat, so kann AP eine ange­mes­se­ne Erhö­hung der Ver­gü­tung und ange­mes­se­ne Abschlags­zah­lun­gen ver­lan­gen. Alter­na­tiv ist AP berech­tigt, eine ange­mes­se­ne Nach­frist zu set­zen, im Fal­le ihres frucht­lo­sem Ablaufs den Ver­trag zu kün­di­gen und sodann ihren bis­he­ri­gen Arbeits­auf­wand antei­lig in Rech­nung zu stel­len. Der Auf­trag­ge­ber kann AP in die­sem Fall nicht ent­ge­gen­hal­ten, dass er kei­ne Nut­zungs­rech­te erwirbt.
4.2 Die Aus­füh­rung des Gestal­tungs­auf­trags setzt ins­be­son­de­re vor­aus, dass der Auf­trag­ge­ber AP die hier­für erfor­der­li­chen Inhal­te („Stof­fe“ i.S.d. § 644 Abs. 1 BGB ) zur Ver­fü­gung stellt. Hier­zu kön­nen z.B. im Fal­le der Gestal­tung einer Web­site die Tex­te, Foto­gra­fi­en, Illus­tra­tio­nen, Vor­ga­ben für das Cor­po­ra­te Design (z.B. Logo), Provider- und Pro­gram­mier­leis­tun­gen zäh­len. Es obliegt grund­sätz­lich, dh vor­be­halt­lich ande­rer schrift­li­cher Anre­den (sie­he dazu Zif­fer 5) dem Auf­trag­ge­ber, AP die für die Umset­zung des Gestal­tungs­auf­trags erfor­der­li­chen Stof­fe zur Ver­fü­gung zu stel­len. Beauf­tragt der Auf­trag­ge­ber Drit­te mit der Erstel­lung sol­cher Stof­fe, so kommt das ent­spre­chen­de Ver­trags­ver­hält­nis aus­schließ­lich zwi­schen dem Auf­trag­ge­ber und dem Drit­ten zustan­de und wird nur zwi­schen ihnen abge­rech­net. Dies gilt auch dann, wenn AP den Drit­ten für die Erbrin­gung der Fremd­leis­tung vor­ge­schla­gen hat.
4.3 Der Auf­trag­ge­ber ver­si­chert, dass er zur Nut­zung aller an AP über­ge­be­nen Stoff­re berech­tigt ist und dass die­se Stof­fe von Rech­ten Drit­ter frei sind. Soll­te er ent­ge­gen die­ser Ver­si­che­rung nicht zur Nut­zung berech­tigt oder soll­ten die Stof­fe nicht frei von Rech­ten Drit­ter sein, stellt der Auf­trag­ge­ber AP im Innen­ver­hält­nis von allen Ersatz­an­sprü­chen Drit­ter frei.

5. Fremd­leis­tun­gen

5.1 Wünscht der Auf­trag­ge­ber, das AP Fremd­leis­tun­gen in Auf­trag gibt, so erfolgt dies im Namen und auf Rech­nung des Auf­trag­ge­bers. Der Auf­trag­ge­ber ist ver­pflich­tet, AP hier­zu auf Anfra­ge schrift­li­che Voll­macht zu ertei­len.
5.2 Soweit im Ein­zel­fall ver­ein­bart wird, dass Ver­trä­ge über Fremd­leis­tun­gen im Namen und auf Rech­nung von AP abge­schlos­sen wer­den, ist der Auf­trag­ge­ber ver­pflich­tet, AP im Innen­ver­hält­nis von sämt­li­chen Ver­bind­lich­kei­ten frei­zu­stel­len, die sich aus dem Ver­trags­ab­schluss erge­ben, ins­be­son­de­re von der Ver­pflich­tung zur Zah­lung des Prei­ses für die Fremd­leis­tung. AP ist berech­tigt, bis zur Frei­stel­lung von sol­chen Ansprü­chen Drit­ter ein Zurück­be­hal­tungs­recht gel­tend zu machen.
5.3. AP haf­tet nicht für Rechts- oder Sach­män­gel von Fremd­leis­tun­gen.
5.4. Die vor­ste­hen­den Absät­ze gel­ten nicht, soweit sich AP im Ein­zel­fall gemein­sam mit dem Drit­ten zur Erbrin­gung einer Gesamt­leis­tung gegen­über dem Auf­trag­ge­ber ver­pflich­tet.

6. Pro­duk­ti­ons­über­wa­chung

6.1 Die Frei­ga­be von Pro­duk­ti­on und Ver­öf­fent­li­chung obliegt dem Auf­trag­ge­ber. Dele­giert der Auf­trag­ge­ber im Aus­nah­me­fall die Frei­ga­be in ihrer Gesamt­heit oder in Tei­len an AP, stellt er AP von der Haf­tung frei.
6.2. Wenn der Auf­trag­ge­ber eine Pro­duk­ti­ons­über­wa­chung (z.B. gegen­über Dru­cke­rei o.ä.) wünscht, so ist die­ses geson­dert zu ver­ein­ba­ren. AP wird in einem sol­chen Fall dem Auf­trag­ge­ber Kor­rek­tur­ab­zü­ge o.ä. zur Ver­fü­gung stel­len. Mit Geneh­mi­gung der Kor­rek­tur­ab­zü­ge durch den Auf­trag­ge­ber sind Ansprü­che gegen AP aus ihrer Ver­pflich­tung zur Pro­duk­ti­ons­über­wa­chung aus­ge­schlos­sen.

7. Urhe­ber­recht und Urhe­ber­be­nen­nung

7.1 Die Arbei­ten (Wer­ke und Ent­wür­fe) von AP sind als per­sön­li­che geis­ti­ge Schöp­fun­gen durch das Urhe­ber­recht geschützt. AP räumt dem Auf­trag­ge­ber die für den jewei­li­gen Ver­wen­dungs­zweck erfor­der­li­chen Nut­zungs­rech­te nach Maß­ga­be des Gestal­tungs­auf­trags ein. Soweit nichts ande­res ver­ein­bart ist, wird nur das ein­fa­che, nicht über­trag­ba­re Nut­zungs­recht ein­ge­räumt.
7.2 Die Nut­zungs­rech­te gehen auf den Auf­trag­ge­ber erst nach voll­stän­di­ger Bezah­lung der Ver­gü­tung über. Rech­te für unbe­kann­te Nut­zungs­ar­ten und Bear­bei­tungs­rech­te wer­den nicht ein­ge­räumt. Wie­der­hol­te Nut­zun­gen, z.B. in Form von Nach­auf­la­gen sind hono­rar­pflich­tig; sie bedür­fen der Ein­wil­li­gung von AP. Über den Umfang der Nut­zung steht AP ein Anspruch auf Aus­kunft und Rech­nungs­le­gung zu.
7.3 Auch wenn aus­schließ­li­che Nut­zungs­rech­te ein­ge­räumt wer­den, bleibt AP berech­tigt, Wer­ke & Ent­wür­fe im Rah­men der Eigen­wer­bung zu ver­wen­den.
7.4 Sofern nicht anders ver­ein­bart, ist der Auf­trag­ge­ber ver­pflich­tet, bei der Nut­zung des Wer­kes AP als Urhe­be­rin zu nen­nen. Bei Ver­stoß hat der Auf­trag­ge­ber eine Ver­trags­stra­fe in Höhe von 200% der ver­ein­bar­ten Ver­gü­tung zu zah­len.

8. Ver­gü­tung

8.1. Die Ver­gü­tun­gen sind Net­to­be­trä­ge, zahl­bar zuzüg­lich der gesetz­li­chen Mehr­wert­steu­er und ohne Abzug, ins­be­son­de­re auch ohne Abzug etwai­ger Abga­ben an die Künst­ler­so­zi­al­kas­se.
8.2 Die Ver­gü­tung ist mit Abnah­me des Wer­kes (§ 640 BGB) zur Zah­lung fäl­lig. Wird das Werk in Tei­len abge­nom­men, so ist die ent­spre­chen­de Teil­ver­gü­tung jeweils bei Ablie­fe­rung des Teils fäl­lig.
8.3 Bei Zah­lungs­ver­zug kann der AP Ver­zugs­zin­sen in Höhe von 4% über dem jewei­li­gen Basis­zins­satz der Euro­päi­schen Zen­tral­bank ver­lan­gen. Die Gel­tend­ma­chung eines nach­ge­wie­se­nen höhe­ren Scha­dens bleibt davon unbe­rührt.
8.4 Aus­la­gen für tech­ni­sche Neben­kos­ten, ins­be­son­de­re für spe­zi­el­le Mate­ria­li­en, für die Anfer­ti­gung von Model­len, Fotos, Zwi­schen­auf­nah­men, Repro­duk­tio­nen, Satz und Druck etc. sind vom Auf­trag­ge­ber zu erstat­ten.

9. Haf­tung für Sach- und Rechts­män­gel

9.1 Rügen und Bean­stan­dun­gen gleich wel­cher Art sind inner­halb von zwei Wochen nach Lie­fe­rung des fer­tig gestell­ten Wer­kes schrift­lich bei AP gel­tend zu machen. Danach gilt das Werk als ver­trags­ge­mäß und män­gel­frei abge­nom­men.
9.2 Im Rah­men des Auf­trags besteht Gestal­tungs­frei­heit. Rekla­ma­tio­nen hin­sicht­lich der künst­le­ri­schen Gestal­tung sind aus­ge­schlos­sen.
9.3 AP haf­tet für Schä­den nur bei Vor­satz und gro­ber Fahr­läs­sig­keit. Dies gilt nicht im Fal­le der Ver­let­zung von Leben, Kör­per oder Gesund­heit durch AP oder ihre Erfül­lungs­ge­hil­fen.
Die vor­ste­hen­de Haf­tungs­be­schrän­kung gilt ins­be­son­de­re auch für Män­gel an Daten­trä­gern, Datei­en und Daten oder für Schä­den, die beim Daten­im­port auf das Sys­tem des Auf­trag­ge­bers ent­ste­hen. Gefahr und Kos­ten des Trans­ports von Daten­trä­gern, Datei­en und Daten online und off­line trägt der Auf­trag­ge­ber.
9.4 AP schul­det kei­ne Über­prü­fung der wettbewerbs- oder kenn­zei­chen­recht­li­chen Zuläs­sig­keit des Wer­kes (z.B. durch Mar­ken­re­cher­chen), sei­ner Bestand­tei­le oder für den Auf­trag­ge­ber ange­mel­de­ter Domains. Der­lei Recher­chen oblie­gen allein dem Auf­trag­ge­ber. Die Haf­tung von AP für gro­be Fahr­läs­sig­keit bleibt davon unbe­rührt.

10. Schluss­be­stim­mun­gen

10.1 Es gilt ergän­zend das Recht der Bun­des­re­pu­blik Deutsch­land unter Aus­schluss des CISG.
10.2 Aus­schließ­li­cher Gerichts­stand ist Ham­burg. Ist der Auf­trag­ge­ber kein Kauf­mann i.S.d. §§ 38 ZPO, 1ff HGB, wird Ham­burg als aus­schließ­li­cher Gerichts­stand nur für den Fall ver­ein­bart, dass der Auf­trag­ge­ber kei­nen all­ge­mei­nen Gerichts­stand in der Bun­des­re­pu­blik Deutsch­land hat oder sei­nen Sitz oder gewöhn­li­chen Auf­ent­halt nach Ver­trags­ab­schluss ins Aus­land ver­legt.
10.3 Ist eine der vor­ste­hen­den Geschäfts­be­din­gun­gen unwirk­sam, so berührt dies die Wirk­sam­keit des Ver­tra­ges im Übri­gen nicht.